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Europäisches Patent · EP3594637 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3594637
Anmeldenummer
EP19184645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2019
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
28.12.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 3/10 (2006.01)
G01F 15/14 (2006.01)
Priorität
IT 201800007022 09.07.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  3. 28.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAVEDATI, Paolo

I-10024 MONCALIERI (Torino), IT

PARIS, Maurizio

I-10040 DRUENTO (Torino), IT

DAVI, Massimo

I-10053 BUSSOLENO (Torino), IT

RENDESI, Maurizio

I-10090 VILLARBASSE (Torino), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.