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Europäisches Patent · EP3594647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3594647
- Anmeldenummer
- EP17899355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2017
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 5/16 (2020.01)G01L 1/26 (2006.01)G01L 5/1627 (2020.01)
- Priorität
- JP 2017044148 08.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/047119 27.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/163579 13.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENDO, Takayuki
Sano-shi Tochigi 327-0104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.