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Europäisches Patent · EP3594648 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3594648
Anmeldenummer
EP17899429
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2017
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
19.04.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01L 5/16 (2020.01)
G01L 1/26 (2006.01)
G01D 11/24 (2006.01)
H05K 5/06 (2006.01)
G01L 5/161 (2020.01)
Priorität
JP 2017044187 08.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/047121 27.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/163581 13.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 28.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  3. 19.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENDO, Takayuki

Sano-shi Tochigi 327-0104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.