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Europäisches Patent · EP3594673 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3594673
Anmeldenummer
EP19184525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2019
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
03.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G01N 33/487 (2006.01)
G01N 27/447 (2006.01)
Priorität
JP 2018130184 09.07.2018
JP 2019116669 24.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

ARKRAY, Inc.

57, Nishiaketa-cho Higashikujo Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto 601-8045, JP

Erfinderin/Erfinder

ONUMA, Naotsugu

Kyoto 602-0008, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.