KAMERAMODUL MIT FLÜSSIGLINSE
Europäisches Patent · EP3594727 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3594727
- Anmeldenummer
- EP18763567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2018
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 3/14 (2006.01)G02B 27/64 (2006.01)G02B 7/02 (2021.01)G02B 26/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20170029519 08.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2018/002744 08.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/164496 13.09.2018
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
LG Innotek Co., Ltd.
Seoul 04637, KR
Erfinderin/Erfinder
CHOI, Yong Bok
Seoul 04637, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.