VORRICHTUNG ZUR UMSCHALTUNG EINER LED

Europäisches Patent · EP3594977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3594977
Anmeldenummer
EP18182429
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2018
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
30.03.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 1/22 (2006.01)
H01H 3/60 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 30.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Sokolov, Alexey

5400 Baden

Delachaux, Thierry

8048 Zürich

Boehm, Moritz

5442 Fislisbach

Schmoelzer, Thomas

45219 Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.