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Europäisches Patent · EP3594980 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3594980
Anmeldenummer
EP19182615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2019
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
27.12.2023
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/54 (2006.01)
Priorität
EP 18182431 09.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 06.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  3. 27.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Delachaux, Thierry

8048 Zürich

Gati, Rudolf

5507 Mellingen

Corfdir, Pierre

5430 Wettingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.