ELEKTROMAGNETISCHES RELAIS

Europäisches Patent · EP3594985 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3594985
Anmeldenummer
EP19195597
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2018
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
15.02.2023
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 51/22 (2006.01)
Priorität
JP 2017076141 06.04.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  2. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  3. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu Component Limited

12-4, Higashi-Shinagawa 4-chome, Shinagawa-ku,, Tokyo 140-0002, JP

Erfinderin/Erfinder

MORIMURA, Masato

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.