SEKUNDÄRBATTERIE
Europäisches Patent · EP3595074 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3595074
- Anmeldenummer
- EP17899846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2017
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 10/0585 (2010.01)H01M 10/04 (2006.01)H01M 4/38 (2006.01)H01M 10/0525 (2010.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/009062 07.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/163293 13.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NARUOKA, Yoshinori
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0123, JP
OGIHARA, Wataru
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0123, JP
KAMIYA, Sachiko
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0123, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.