BATTERIELEISTUNGSQUELLE

Europäisches Patent · EP3595118 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3595118
Anmeldenummer
EP19186122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2019
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
03.07.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02J 1/00 (2006.01)
H02J 7/00 (2006.01)
B64D 41/00 (2006.01)
Priorität
GB 201811536 13.07.2018
GB 201820342 13.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  2. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  3. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

GE Aviation Systems Limited

Cheltenham Road, Cheltenham Gloucestershire GL52 8SF, GB

Erfinderin/Erfinder

COMPTON, Russell

Cheltenham, Gloucestershire GL52 8FS, GB

HALSEY, Colin John

Cheltenham, Gloucestershire GL52 8SF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.