RESONANZLEISTUNGSEMPFANGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3595130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3595130
Anmeldenummer
EP17899572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2017
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
12.01.2022
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02J 50/70 (2016.01)
H02J 50/12 (2016.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/009728 10.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/163406 13.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  3. 12.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Electric Engineering Company, Limited

1-13-5, Kudankita, Chiyoda-ku Tokyo 102-0073, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUMORI, Hiroshi

Tokyo 102-0073, JP

AKUZAWA, Yoshiyuki

Tokyo 102-0073, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.