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Europäisches Patent · EP3595192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3595192
- Anmeldenummer
- EP18764545
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2018
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 28.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 7/185 (2006.01)H04B 7/204 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017041421 06.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/008564 06.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/164119 13.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Mitsubishi Electric Corporation
Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP
Erfinderin/Erfinder
TSUJI, Kazuyoshi
Tokyo 100-8310, JP
FUJIMURA, Akinori
Tokyo 100-8310, JP
TAKEMOTO, Yuta
Tokyo 100-8310, JP
HIRAKURI, Shinya
Tokyo 100-8310, JP
YAMAMOTO, Yuichi
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.