STEUERUNGSEINHEIT MIT EINPRESSSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP3595417 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3595417
Anmeldenummer
EP17900003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2017
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
05.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H05K 1/18 (2026.01)
H01R 12/58 (2011.01)
H05K 3/30 (2026.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/008782 06.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/163247 13.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Electric Corporation

7-3, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP

Erfinderin/Erfinder

URIMOTO, Kentaro

Tokyo 100-8310, JP

KAWAGUCHI, Takahisa

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.