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Europäisches Patent · EP3595600 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3595600
- Anmeldenummer
- EP18716419
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61F 9/007 (2006.01)
- Priorität
- US 201762473090 P 17.03.2017US 201815922701 15.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/022933 16.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/170434 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ROEBER, Peter J.
Newark Delaware 19711, US
TOWLER, Jeffrey C.
Newark Delaware 19711, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.