VERFAHREN UND FORMULIERUNG
Europäisches Patent · EP3595631 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3595631
- Anmeldenummer
- EP18711332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 27.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61K 9/00 (2006.01)A61K 9/14 (2006.01)A61K 31/40 (2006.01)
- Priorität
- EP 17161214 15.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/056456 14.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/167180 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MANFORD, Fergus Paul
Chippenham Wiltshire SN14 6FH, GB
GREEN, Matthew
Chippenham Wiltshire SN14 6FH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.