SCHAUMBILDER UND SCHAUMSPRINKLER
Europäisches Patent · EP3595781 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3595781
- Anmeldenummer
- EP18720772
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A62C 31/12 (2006.01)B05B 7/00 (2006.01)A62C 5/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 3152017 15.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/051619 12.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/167638 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 02.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2026
- 12.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2025
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THOMA, Markus
4125 Riehen
STUBENRAUCH, Jens
07749 Jena, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.