AUSGIESSTÜLLE

Europäisches Patent · EP3595983 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3595983
Anmeldenummer
EP17719671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2017
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
05.05.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/32 (2006.01)
B65D 41/34 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/000036 18.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/172722 27.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 16.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

  3. 05.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021

Beteiligte

Inhaberin

Elopak AS

P.O. Box 24, 3431 Spikkestad, NO

Erfinderin/Erfinder

ENEMARK, Frode

8600 Silkeborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.