ABSCHEIDUNGSSYSTEM MIT MODULAREN ABSCHEIDUNGSKÖPFEN
Europäisches Patent · EP3596251 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3596251
- Anmeldenummer
- EP18710688
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 17.11.2021
- Gelöscht
- 05.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 16/44 (2006.01)C23C 16/54 (2006.01)C23C 16/455 (2006.01)
- Priorität
- US 201715458297 14.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/020139 28.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/169682 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 28.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
- 17.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPATH, Todd, Mathew
Rochester, NY 14650-2201, US
TUTT, Lee, William
Rochester, NY 14650-2201, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.