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Europäisches Patent · EP3596318 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3596318
- Anmeldenummer
- EP18710818
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 12.01.2022
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01M 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017105539 15.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/055556 07.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/166857 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 12.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HERTER, Stefan
88524 Offingen, DE
VESENMAIER, Fabian
72108 Rottenburg, DE
BUCK, Simon
72813 St. Johann-Würtingen, DE
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