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Europäisches Patent · EP3596753 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3596753
- Anmeldenummer
- EP17861198
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2017
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 27/12 (2006.01)H01L 29/786 (2006.01)H01L 29/66 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710142461 10.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/109284 03.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/161624 13.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
XU, Wenqing
Beijing 100176, CN
LIU, Mingxuan
Beijing 100176, CN
WANG, Jing
Beijing 100176, CN
ZHANG, Xiaoxiang
Beijing 100176, CN
GUO, Huibin
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.