HOCHEFFIZIENTES SCHNEIDSYSTEM

Europäisches Patent · EP3597024 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3597024
Anmeldenummer
EP19192713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2017
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
24.03.2021
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/00 (2006.01)
A01D 34/73 (2006.01)
Priorität
US 201662354198 P 24.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  2. 19.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  3. 24.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

MTD Products Inc.

MTD Products Inc

5903 Grafton Road,, Valley City OH 44280, US

Erfinderin/Erfinder

CMICH, Ryan

Valley City, OH Ohio 44280, US

FERENCE, Adam

Valley City, OH Ohio 44280, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.