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Europäisches Patent · EP3597103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3597103
Anmeldenummer
EP18767520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2018
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
04.05.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 35/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017051690 16.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/009969 14.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/168925 20.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 15.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

  3. 04.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

Beteiligte

Inhaberin

Fukuda Denshi Co., Ltd.

39-4 Hongo 3-chome Bunkyo-ku, Tokyo 113-8483, JP

Erfinderin/Erfinder

FUKUDA, Yutaka

Tokyo 113-8483, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.