WURZELKANALBEHANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3597139 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3597139
- Anmeldenummer
- EP18768498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 1/02 (2006.01)A61C 1/06 (2006.01)A61C 5/44 (2017.01)A61C 5/48 (2017.01)
- Priorität
- JP 2017048655 14.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/008962 08.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/168636 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATOBA, Kazunari
Kyoto-shi Kyoto 612-8533, JP
KATSUDA, Naoki
Kyoto-shi Kyoto 612-8533, JP
YAMASHITA, Seiichiro
Kyoto-shi Kyoto 612-8533, JP
KATO, Kyohei
Kyoto-shi Kyoto 612-8533, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.