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Europäisches Patent · EP3597143 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3597143
- Anmeldenummer
- EP18183660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 07.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 15.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61C 13/01 (2006.01)A61C 13/08 (2006.01)A61C 13/087 (2006.01)A61C 13/09 (2006.01)A61C 13/10 (2006.01)A61C 13/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2026
- 07.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 18.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 17.09.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2021
- 07.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
9435 Heerbrugg
9436 Balgach
39010 Tisens, IT
8885 Mols
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.