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Europäisches Patent · EP3597248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3597248
Anmeldenummer
EP19190874
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2012
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
30.08.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
A61M 16/08 (2006.01)
A61M 16/12 (2006.01)
A61M 16/20 (2006.01)
A61B 18/10 (2006.01)
Priorität
GB 201121192 09.12.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  3. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Intersurgical AG

Meierhofstrasse 5, 9490 Vaduz, LI

Erfinderin/Erfinder

BOWSHER, Richard Francis

Reading, Berkshire RG31 7DB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.