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Europäisches Patent · EP3597280 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3597280
Anmeldenummer
EP19186953
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2019
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 11/00 (2021.01)
A23L 11/30 (2016.01)
C11B 1/10 (2006.01)
B01D 11/02 (2006.01)
A23J 1/00 (2006.01)
C11B 3/00 (2006.01)
Priorität
US 201862700646 P 19.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Crown Iron Works Company

9879 Naples St. NE, Blaine, MN 55449, US

Erfinderin/Erfinder

DANELICH, Alexander

Plymouth, Minnesota 55446, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.