VERMAHLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3597301 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3597301
- Anmeldenummer
- EP19184071
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 07.10.2020
- Schutz endet spätestens
- 27.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B02C 4/32 (2006.01)B02C 4/38 (2006.01)B02C 4/02 (2006.01)B02C 4/06 (2006.01)B02C 4/28 (2006.01)G05G 1/10 (2006.01)G05G 1/015 (2008.04)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.