KUGELSCHAFTFRÄSER
Europäisches Patent · EP3597338 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3597338
- Anmeldenummer
- EP18767828
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017047579 13.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/005706 19.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/168341 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOKOKAWA Mitsuhiro
Yasu-shi Shiga 520-2323, JP
MAEDA Katsutoshi
Yasu-shi Shiga 520-2323, JP
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