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Europäisches Patent · EP3597586 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3597586
Anmeldenummer
EP18767897
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2018
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
07.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B66D 1/36 (2006.01)
B66C 23/36 (2006.01)
Priorität
JP 2017050768 16.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/004497 08.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/168278 20.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Heavy Industries Construction Cranes Co., Ltd.

9-3 Higashi-Ueno 6-chome,, Taito-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

OU Ikushun

Obu-shi Aichi 474-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.