SCHLAMMENTWÄSSERUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3597609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3597609
- Anmeldenummer
- EP18766957
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 11/147 (2019.01)B01D 21/01 (2006.01)C02F 1/56 (2023.01)
- Priorität
- JP 2017048782 14.03.2017JP 2017163494 28.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/007354 27.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/168447 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATANABE, Minoru
Tokyo 160-0023, JP
SEKIGUCHI, Shihoko
Tokyo 164-0001, JP
TAKEBAYASHI, Satoshi
Tokyo 164-0001, JP
SATO, Shigeru
Tokyo 164-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.