SCHLAMMENTWÄSSERUNGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP3597609 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3597609
Anmeldenummer
EP18766957
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2018
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 11/147 (2019.01)
B01D 21/01 (2006.01)
C02F 1/56 (2023.01)
Priorität
JP 2017048782 14.03.2017
JP 2017163494 28.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/007354 27.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/168447 20.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Minoru

Tokyo 160-0023, JP

SEKIGUCHI, Shihoko

Tokyo 164-0001, JP

TAKEBAYASHI, Satoshi

Tokyo 164-0001, JP

SATO, Shigeru

Tokyo 164-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.