ABSTURZSICHERUNGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3597839 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3597839
- Anmeldenummer
- EP19191906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2015
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 13.10.2021
- Schutz endet spätestens
- 15.11.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E04G 21/32 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 24.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 05.11.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2021
- 13.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
47608 Geldern, DE
47608 Geldern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.