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Europäisches Patent · EP3597847 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3597847
Anmeldenummer
EP18908283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2018
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
27.01.2021
Gelöscht
21.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 3/20 (2006.01)
E05F 5/06 (2006.01)
E05F 1/10 (2006.01)
E05F 3/18 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/089490 01.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/227455 05.12.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022

  2. 08.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

  3. 27.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEI, Wuxiang

Guangdong 528225, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.