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Europäisches Patent · EP3597912 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3597912
Anmeldenummer
EP19186510
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2019
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
15.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F04B 39/12 (2006.01)
F04B 35/04 (2006.01)
F16F 3/04 (2006.01)
Priorität
KR 20180082696 17.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

LG ELECTRONICS INC.

128, Yeoui-daero,, Yeongdeungpo-Gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

YU, Hyosang

08592 Seoul, KR

PARK, Sanga

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.