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Europäisches Patent · EP3597926 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3597926
Anmeldenummer
EP18209471
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2018
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
19.05.2021
Gelöscht
29.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 19/04 (2006.01)
F04D 29/049 (2006.01)
F04D 29/52 (2006.01)
F04D 29/063 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 30.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

  3. 19.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mekota, Mirko

35630 Ehringshausen, DE

Schweighöfer, Michael

35641 Schöffengrund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.