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Europäisches Patent · EP3598189 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3598189
Anmeldenummer
EP19195746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2012
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
24.05.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
Priorität
US 201113153945 06.06.2011
Abgezweigt von
EP12726297
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Panduit Corp.

18900 Panduit Drive, Tinley Park, Illinois 60487, US

Erfinderin/Erfinder

IRWIN, Philip, J

Mokena, Illinois 60448, US

DALTON, John

New Lenox, Illinois 60451, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.