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Europäisches Patent · EP3598226 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3598226
Anmeldenummer
EP19186533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2019
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
24.08.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 17/14 (2021.01)
Priorität
JP 2018135123 18.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 05.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

  3. 24.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

Nikon Corporation

NIKON CORPORATION

15-3, Konan 2-chome, Minato-ku Tokyo 108-6290, JP

Erfinderin/Erfinder

Kawai, Akihiko

Tokyo, 108-6290, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.