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Europäisches Patent · EP3598227 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3598227
Anmeldenummer
EP19186535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2019
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
27.11.2024
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 17/14 (2021.01)
Priorität
JP 2018135122 18.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  3. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Nikon Corporation

NIKON CORPORATION

1-5-20, Nishioi Shinagawa-ku, Tokyo 140-8601, JP

Erfinderin/Erfinder

Kawai, Akihiko

Tokyo, 108-6290, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.