LICHTQUELLENVORRICHTUNG UND PROJEKTIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3598229 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3598229
- Anmeldenummer
- EP17900740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2017
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 21/20 (2006.01)G03B 33/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710150235 14.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/091652 04.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/166120 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DU, Peng
Shenzhen Guangdong 518000, CN
LI, Yi
Shenzhen Guangdong 518000, CN
GUO, Zuqiang
Shenzhen Guangdong 518000, CN
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