LICHTEMITTIERENDE VORRICHTUNG UND PROJEKTIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3598230 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3598230
- Anmeldenummer
- EP17901192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2017
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 21/20 (2006.01)G03B 33/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710150667 14.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/081311 20.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/166038 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MI, Lin
Shenzhen Guangdong 518055, CN
HU, Fei
Shenzhen Guangdong 518055, CN
DU, Peng
Shenzhen Guangdong 518055, CN
GUO, Zuqiang
Shenzhen Guangdong 518055, CN
LI, Yi
Shenzhen Guangdong 518055, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.