MECANISME HORLOGER A DISPOSITIF A FORCE CONSTANTE
Europäisches Patent · EP3598241 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3598241
- Anmeldenummer
- EP18184528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 09.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G04B 11/00 (2006.01)G04B 19/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 23.04.2025
Erfinder/in
- Erfinder/in
- HIDE, James, Rue des Chevaliers-de-Malte 21, 1228 Plan-les-Ouates → HIDE, James, 1228 Plan-les-Ouates
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 25.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
1 früherer Eintrag
- 09.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.