MECANISME HORLOGER A ORGANE SAUTANT
Europäisches Patent · EP3598243 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3598243
- Anmeldenummer
- EP18184530
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 19.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G04B 19/02 (2006.01)G04B 19/243 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 30.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 21.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2022
- 19.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
01220 DIVONNE-LES-BAINS, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.