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Europäisches Patent · EP3598347 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3598347
Anmeldenummer
EP19184540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2019
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
03.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06N 10/60 (2022.01)
G06N 10/20 (2022.01)
G06N 5/01 (2023.01)
Priorität
US 201816038433 18.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LINVILL, Kirby

Santa Clara, CA California 95050, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.