KONDENSATORVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3598464 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3598464
- Anmeldenummer
- EP18767654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 05.07.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01G 2/14 (2006.01)H01G 2/16 (2006.01)H01G 9/00 (2006.01)H01G 9/14 (2006.01)H01G 9/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017048249 14.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/009413 12.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/168737 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONDA, Kenichi
Tokyo 141-8605, JP
SHIMIZU, Makoto
Tokyo 141-8605, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.