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Europäisches Patent · EP3598470 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3598470
Anmeldenummer
EP18767707
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2018
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
26.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H01R 31/08 (2006.01)
H01R 13/629 (2006.01)
H01H 9/08 (2006.01)
Priorität
JP 2017048791 14.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/007262 27.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/168443 20.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAZAKI CORPORATION

Yazaki Corporation

8-15, Konan 1-Chome, Minato-ku,, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Hirotaka

Kakegawa-shi, Shizuoka 437-1421, JP

YAMADA, Go

Kakegawa-shi, Shizuoka 437-1421, JP

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