HALBLEITERSPEICHERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3598493 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3598493
Anmeldenummer
EP18768470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2018
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
18.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G11C 5/02 (2006.01)
G11C 5/06 (2006.01)
H01L 23/00 (2006.01)
G11C 16/08 (2006.01)
Priorität
JP 2017049967 15.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/001639 19.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/168198 20.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOYANAGI, Masaru

Tokyo 108-0023, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.