KABELVERSCHRAUBUNG

Europäisches Patent · EP3598593 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3598593
Anmeldenummer
EP18184869
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2018
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
13.04.2022
Schutz endet spätestens
20.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H02G 3/06 (2006.01)
H02G 3/22 (2006.01)
H02G 15/013 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  6. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  7. 19.04.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2022

  8. 13.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dokoupil, Hynek

71111 Waldenbuch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.