BINÄRER ARITHMETISCHER DECODER UND BINÄRE ARITHMETISCHE DECODIERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3598647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3598647
- Anmeldenummer
- EP18767134
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 28.06.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03M 7/42 (2006.01)H04N 19/91 (2014.01)H03M 7/40 (2006.01)H03M 7/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017049546 15.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/009888 14.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/168901 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAGAKI, Manabu
Yokohama-shi Kanagawa 221-0031, JP
MATSUMOTO, Takashi
Yokohama-shi Kanagawa 221-0031, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.