HOCHFREQUENZKOPPLER
Europäisches Patent · EP3598852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3598852
- Anmeldenummer
- EP18788402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 23.02.2022
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05H 7/18 (2006.01)H01P 1/30 (2006.01)H01P 3/06 (2006.01)H01P 5/02 (2006.01)H01P 5/08 (2006.01)H05H 13/04 (2006.01)H05H 7/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017084631 21.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/011434 22.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/193786 25.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIGA, Kyusaku
Kobe-shi Hyogo 652-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.