LEICHT UND ISOLIER-GETRÄNKEBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3598926 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3598926
Anmeldenummer
EP19182648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2019
Veröffentlicht
29.01.2020
Erteilt
26.10.2022
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 41/00 (2006.01)
A47J 41/02 (2006.01)
Priorität
EP 18185015 23.07.2018
EP 18185492 25.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  3. 06.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 26.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

RIPRUP Company S.A.

Riprup Company S.A.

37, Le Pollet, GY1 St. Peter Port, GG

Erfinderin/Erfinder

Bissen, Monique

75175 Pforzheim, DE

Schucker, Josef

6622 Ronco Sopra Ascona

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.