SANITÄRBRAUSEEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3599026 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3599026
- Anmeldenummer
- EP19187582
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2019
- Veröffentlicht
- 29.01.2020
- Erteilt
- 08.06.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/16 (2006.01)B05B 1/18 (2006.01)B05B 12/00 (2018.01)B05B 12/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018212408 25.07.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 08.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Blattner, Joachim
77773 Schenkenzell, DE
Groß, Jürgen
77796 Mühlenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.