SANITÄRBRAUSEEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3599026 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3599026
Anmeldenummer
EP19187582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2019
Veröffentlicht
29.01.2020
Erteilt
08.06.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/16 (2006.01)
B05B 1/18 (2006.01)
B05B 12/00 (2018.01)
B05B 12/02 (2006.01)
Priorität
DE 102018212408 25.07.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 08.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Blattner, Joachim

77773 Schenkenzell, DE

Groß, Jürgen

77796 Mühlenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.